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Am 19. März war auf der Tagesordnung des Unterausschusses für Menschenrechte des EU-Parlaments der Austausch über die Menschenrechtslage in Mexiko angesetzt.

Als Experten aus Mexiko zu dem Thema wurden Daniel Joloy von der Organisation “Comisión Mexicana de Defensa y Promoción de los Derechos Humanos”, (CMDPDH), Maria Luisa Aguilar Rodríguez von der Organisation “Centro de Derechos Humanos de la Montaña Tlachinollan” und Zulma Méndez von der Organisation “Red Mesa de Mujeres de Ciudad Juárez” im Europäichen Parlament gehört. Sie nutzten die Gelegenheit zum einen, um die Situation zu den Themen Sicherheitslage in Mexiko, Unternehmen und Menschenrechte sowie Frauenrechte und Feminizid zu erörtern, sprachen in der Folge aber auch sehr konkrete Empfehlungen gegenüber den europäischen Parlamentariern aus. So wurde zum Beispiel das europäische Engagement über einzelne Projekte vor Ort als sinnvoll erachtet und als Möglichkeit der positiven Beeinflussung benannt. Eine Fortsetzung dieser Art von Aktivitäten sei wünschenswert. Die Ausführungen der drei Experten (auf spanisch) können hier heruntergeladen werden: Beitrag Zulma Méndez; Beitrag Daniel Joloy; Beitrag Maria Luisa Aguilar

Die anwesenden Parlamentarier und Parlamentarierinnen stellten angesichts anstehender Reisen nach Mexiko Nachfragen, die sich unter anderem auf die aktuelle Lage von Menschenrechtsverteidiger_innen sowie die Beurteilung der Rolle der Justiz bezogen. Im Einzelnen ist die Diskussion als Videomitschnitt ab hierrufbar

Die Vorsitzende des Unterausschusses fasste die Sitzung zu Mexiko dahingehend zusammen, dass eine Verbesserung der Rechtslage in Bezug auf die Menschenrechte in Mexiko durchaus zu konstatieren sei, die Umsetzung der Gesetze aber die große Herausforderung sei, der sich Mexiko nun stellen müsse.

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